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SUP UND DER FÖDERALISMUS

Fr, 24. Juni 2005
Beitrag von Dr. Luzian Paula
Die Umwelt muß sich in Österreich ganz schön gepflanzt vorkommen. Jetzt kommen nach und nach die Durchführungsrichtlinien der Bundesländer zur Strategischen Umweltverträglichkeitsprüfung in der örtlichen Raumplanung heraus - und siehe: wir haben offensichtlich 9 verschiedene Umwelten in Österreich. Denn so ist z.B. die Neuwidmung von Bauland im schönen Salzburg unter 5.000 m² jedenfalls unerheblich, in der grünen Steiermark aber nur unter 3.500 m², während im blau-gelben Niederösterreich jeder einzelne neue m² zumindest auf seine Unerheblichkeit "gescreent" werden muß. Und daß die Steirer statt dem "Screening" eine "Umwelterheblichkeits-prüfung" durchführen, bevor sie mit dem "Scoping" beginnen ist eigentlich nur mehr ein Detailproblem ... Und dabei hat der erstaunte Laie immer geglaubt, daß es als Kommunikations- und Abstimmungsplattform der Länderinteressen eine ÖROK, eine Verbindungsstelle der Bundesländer, eine PGO &tc., &tc. gibt.
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