VERBUND FORSCHUNGSFORUM
Do, 09. März 2006
Europa wächst zusammen und das ist gut so.
Die Planung von hochrangigen Infrastrukturen (Eisenbahnen, Straßen, Hochspannungsleitungen etc.) erfolgt grenzüberschreitend und zwischen den EU-Mitgliedern großräumig akkordiert. Europa besteht aber nach wie vor aus souveränen Nationalstaaten, die peinlich darauf bedacht sind, ihre staatlichen Strukturen zu konservieren. Historisch gewachsene Kompetenzverteilungen und gesetzliche Regelungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten unterscheiden sich teilweise grundlegend und erschweren die Planung und rasche Genehmigung von Infrastrukturen mit übernationaler Wirkung. In einzelnen Staaten kommen dann noch binnenföderal bedingt unterschiedliche Gesetzesregelungen innerhalb der jeweiligen Länder hinzu. Wünschenswert wäre eine europaweite Harmonisierung der Umwelt- und Planungsgesetzgebung für hochrangige Infrastrukturen sowie eine abgestimmte Vorgangsweise bei den Genehmigungsverfahren.
Denn sonst kann es passieren, daß auch in Zukunft z.B. eine international wichtige Straßenverbindung am Naturschutzgesetz eines kleinen österreichischen Bundeslandes scheitert ...
Die Planung von hochrangigen Infrastrukturen (Eisenbahnen, Straßen, Hochspannungsleitungen etc.) erfolgt grenzüberschreitend und zwischen den EU-Mitgliedern großräumig akkordiert. Europa besteht aber nach wie vor aus souveränen Nationalstaaten, die peinlich darauf bedacht sind, ihre staatlichen Strukturen zu konservieren. Historisch gewachsene Kompetenzverteilungen und gesetzliche Regelungen in den einzelnen Mitgliedsstaaten unterscheiden sich teilweise grundlegend und erschweren die Planung und rasche Genehmigung von Infrastrukturen mit übernationaler Wirkung. In einzelnen Staaten kommen dann noch binnenföderal bedingt unterschiedliche Gesetzesregelungen innerhalb der jeweiligen Länder hinzu. Wünschenswert wäre eine europaweite Harmonisierung der Umwelt- und Planungsgesetzgebung für hochrangige Infrastrukturen sowie eine abgestimmte Vorgangsweise bei den Genehmigungsverfahren.
Denn sonst kann es passieren, daß auch in Zukunft z.B. eine international wichtige Straßenverbindung am Naturschutzgesetz eines kleinen österreichischen Bundeslandes scheitert ...